Rechtliches

Links und Download von Programmen

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet erstellt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und machen uns ihrer Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage vorhandenen Links!

Keine der Dateien liegt auf unseren Servern. Wir bieten nur Links an und übernehmen dementsprechend auch keinerlei Verantwortung oder Haftung für den Inhalt dieser Dateien bzw. Links. Wir übernehmen des weiteren keine Haftung für eventuelle Schäden, die durch die hier bereitgestellten Programme angerichtet wurden. Alle Dateien werden nur zu edukativen Zwecken angeboten. Das Downloaden und Ausführen der bereitgestellten Dateien geschieht auf eigene Gefahr!

Anonyme Datenerhebung

Sie können diese Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir erfahren nur den Namen Ihres Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym.

Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages, einer Umfrage oder bei der Registrierung für personalisierte Dienste mitteilen.

Im Rahmen der personalisierten Dienste, werden Ihre Registrierungsdaten unter der Voraussetzung Ihrer Einwilligung zum Zwecke von Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung elektronischer Dienste verarbeitet.

Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Die im Rahmen dieser Webseiten erhobenen personenbezogenen Daten werden ohne Ihre Einwilligung nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Darüber hinaus erfolgt eine Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung der elektronischen Dienste nur, wenn Sie hierzu zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben. Eine Weitergabe an sonstige Dritte findet nicht statt. Ihre jeweilige Einwilligung können Sie selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):

Geltungsbereich

Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir verkaufen, liefern und arbeiten ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit diese ausdrücklich oder stillschweigend in das Vertragsverhältnis einbezogen wurden. Wir bitten, von änderungswünschen abzusehen.

Auftragserteilung

Alle Angebote, Preislisten etc. sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, freibleibend und stellen keinen verbindlichen Vertragsantrag dar. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend als verbindlich bezeichnet, stellen Angaben über Spezifikationen, Typen, Maße und Gewichte, Abbildungen, Zeichnungen etc. in Prospekten und sonstige dem Kunden überlassenen Unterlagen nur ungefähre Werte dar. In solchen Unterlagen enthaltene Angaben beinhalten keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften. Konstruktions-, Form- und Farbänderungen bei Eigen- und Fremderzeugnissen bleiben vorbehalten, soweit der Kaufgegenstand in Funktion und Aussehen nicht entscheidend geändert wird und die änderung dem Kunden zumutbar ist. Bestellungen können per Internet, E-Mail, Fax, telefonisch oder schriftlich aufgegeben werden.

Preise und Zahlung

Alle angegebenen Preise sind, soweit nicht anders angegeben Endpreise. Die Kosten der üblichen Verpackung sind in den Preisen inbegriffen. Nebenkosten wie Zölle oder Versand gehen zu Lasten des Kunden und werden gesondert berechnet. Die Lieferung von Waren erfolgt per Vorkasse (nach Auftragsbestätigung per e-Mail, Fax oder Telefon) (mit der Auftragsbestätigung wird Ihnen eine AuftragsNummer mitgeteilt, die Sie bitte als Verwendungszweck bei der überweisung / Einzahlung angeben).

Lieferung und Lieferverzug

Von uns genannte Liefertermine und -fristen geben nur den ungefähren Lieferzeitraum an, soweit nicht die Lieferung zu einem bestimmten Termin ausdrücklich schriftlich als Fixtermin zugesichert wird. Bei Lieferverzug oder -unmöglichkeit wegen eines von uns nicht zu vertretenden Umstandes stehen dem Kunden über das Recht zum Rücktritt hinaus keine Rechte zu, insbesondere nicht zum Schadensersatz. Soweit Lieferverzug oder - Unmöglichkeit von uns zu vertreten sind, stehen dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz nur in dem in der Rubrik "Haftung" festgelegten Umfang zu. Bei Störung aufgrund Höherer Gewalt oder anderer für uns unbeeinflußbarer Ereignisse, wie Störungen bei der eigenen Belieferung, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen etc., verlängern sich die genannten Fristen in angemessenem Umfang. Sofern eine angemessene Anpassung des Vertrages nicht möglich oder wirtschaftlich vertretbar ist, werden wir endgültig frei, wenn die Lieferung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar wird; Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die direkt zuvor genannten Regelungen gelten entsprechend, soweit ein unabwendbares Ereignis während eines bereits bestehenden Verzuges eintritt. Wir sind zu Teillieferungen und zur Erstellung entsprechender Teilrechnungen berechtigt, soweit dies nicht nach den Umständen für den Kunden unzumutbar ist.

Versand, Gefahrenübergang und Erfüllungsort

Die Ware wird per Deutsche Post AG versandt. Die Gefahr geht mit der übergabe an die Deutsche Post AG auf den Kunden über. Auf Wunsch des Kunden schließen wir eine Transportversicherung ab, die verauslagten Beträge werden dem Kunden gesondert berechnet. Nach vorheriger Absprache ist darüber hinaus die persönliche Abholung bei uns bzw. in Einzelfällen auch die persönliche Auslieferung durch uns möglich. Erfüllungsort ist für beide Teile Berlin. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Versand auch von einem anderen Ort vorzunehmen. Nimmt der Kunde vertragswidrig ordnungsgemäße Ware nicht ab (z.B. durch Verweigerung der Annahme oder ähnliches), so sind wir unbeschadet weiterer Rechte, insbesondere des Rechts, auf Vertragserfüllung zu bestehen, berechtigt, über die Ware anderweitig zu verfügen und vom Kunden vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche zumindest einen pauschalierten Schadensersatzanspruch in Höhe von 20% des Kaufpreises der betreffenden Ware zuzüglich der angefallenen Versandkosten zu verlangen. Der Nachweis eines wesentlich geringeren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

Abnahme, Eigentumsuntersuchung, Widerruf und Rücksendung

Nach Empfang der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf erkennbare Mängel und Beschädigungen hin zu untersuchen, etwaige Transportschäden oder sonstige Beanstandungen unverzüglich dem Zusteller anzuzeigen und sich dies bestätigen zu lassen. Bitte informieren Sie anschließend auch uns über den Schaden. Gemäß dem Fernabsatzgesetz haben Verbraucher innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Rücksendung an: Andreas Lusch,[ LuxPC.de ], Kaiserin-Augusta-Straße 12b, 12103 Berlin. Wir übernehmen die Rücksendekosten ab einem Bestellwert von 40 Euro. Geben Sie hierzu die Ware mit dem Hinweis "Gebühr zahlt Empfänger" bei Ihrer Poststelle auf. Geleistete Kaufpreiszahlungen werden nach Eingang der Ware von uns erstattet. Rücksendungen von Waren können nur in der unbeschädigten, von uns gelieferten Originalverpackung reibungslos und zügig abgewickelt werden, auch das Zubehör muß vollständig zurückgesandt werden.

Gewährleistung

Wir gewährleisten, daß die Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Herstellungsfehlern sind, die den Wert oder die Tauglichkeit der Waren erheblich mindern. Unwesentliche Abweichungen hinsichtlich technischer Details, Ausstattung, Farbe und Formen sind vorbehaltlich und begründen keine Gewährleistungsansprüche. Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ware unsachgemäß, fehlerhaft oder nachlässig gelagert, befördert, behandelt, be- oder verarbeitet, gewartet oder repariert wird, wenn sie beschädigt oder verändert wird, soweit jeweils der Mangel hierauf beruhen kann. Darüber hinaus leisten wir keine Gewähr für Schäden, die durch natürlichen Verschleiß oder höhere Gewalt bedingt sind oder auf Verbindungen mit Fremdteilen beruhen können. Gewährleistungspflichten bestehen nur bei unverzüglicher schriftlicher Mängelrüge, bei Mängeln, die bereits bei Lieferung erkennbar sind, jedoch nur bei Rüge spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware. Im Falle eines Mangels der gelieferten Ware können wir nach freier Wahl zunächst bis zu zweimal nachbessern bzw. Ersatz liefern, sofern dies nicht im Einzelfall für den Kunden unzumutbar ist. Der Kunde hat als mangelhaft beanstandete Gegenstände auf Verlangen von uns an die von uns bezeichnete Stelle - nach vorheriger Ankündigung vollständig und zunächst frei - zu senden. Bei unberechtigten Beanstandungen bleibt uns das Recht vorbehalten, eine angemessene Aufwandsentschädigung zu berechnen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch zukünftiger, bei Vertragsabschluß noch nicht verjährter Ansprüche aus dem Geschäftsverhältnis behalten wir uns das Eigentum an allen gelieferten Waren vor.

Schutzrecht

Soweit die verkauften Waren Gegenstand von Patent-, Urheber- oder sonstiger gewerblicher Schutzrechten sind oder sein können, verpflichten wir uns ausschließlich zur übertragung des Eigentums an der Ware auf den Kunden. Wir behalten uns alle gewerblichen Schutzrechte vor.

Haftung

Zum Schadensersatz, gleich ob aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder aus sonstigem Rechtsgrund, sind wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Eine Haftung für leichte Fährlässigkeit ist ausgeschlossen. Für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn wird nicht gehaftet. Etwaige Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichem Eintritt bei Vertragsschluß nach den uns damals bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war. Schadensersatzansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch mit Ablauf eines Jahres nach Auslieferung der Ware.

Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem diesen AGB unterliegenden Vertrag oder dessen Abschluß ist Berlin. Das gesamte Vertragsverhältnis einschließlich der Frage seines Abschlusses unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die einheitlichen Gesetze über den internationalen Verkauf beweglicher Sachen sowie für den Abschluß von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen finden keine Anwendung.

Schlussbestimmungen

Abänderungen, Ergänzungen oder Einschränkungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform. Sollte eine Bestimmung des Vertrages bzw. dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Zweifel nicht berührt. Wir sind in diesem Fall berechtigt, eine angemessene Bestimmung zu treffen, welche der unwirksamen Bestimmung in zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Andreas Lusch [ LuxPC.de ], Kaiserin-Augusta-Straße 12b, 12103 Berlin